Volker Mariak: Polizeilich ausgewiesene Gefahrengebiete bzw. Gefährliche Orte -, Gebunden

Klappentext

Für die Hafen- und Großstadt Hamburg mit ihren mehr oder weniger verdeckten sozialen, ökonomischen, ethnischen, weltanschaulich-religiösen und kulturellen Konfliktstoffen darf das Etikett "sichere Stadt" nur mit erheblichem Vorbehalt vergeben werden: Kriminalitäts-Belastungen an vielen Orten im Stadtgebiet wecken berechtigte Zweifel, und grundsätzlich gilt: So unmöglich, wie man (Frau) nur ein bisschen schwanger sein kann, ist es ebenfalls logisch unhaltbar, von einer sicheren Stadt zu sprechen, wenn "No-go-Areas" deutlich auszumachen sind und als sog. "Gefahrengebiete" (aktueller: "Gefährliche Orte") bereits polizeilich eingestuft wurden.

In den betroffenen Stadtteilen sorgte die polizeirechtliche Zuschreibung "Gefahrengebiet" für erheblichen Unmut der dort lebenden Bürger*innen und beschäftigte seit dem Jahre 2014 neben der Stadtregierung schließlich auch die Hamburger Verwaltungsgerichte. Denn: Abgesehen von dem stigmatisierenden Etikett, in einem "gefährlichen" Wohngebiet zu leben, gab es direkte Konfrontationen mit der Polizei. Diese durfte dort ohne konkret begründete Verdachtsmomente jede Passantin / jeden Passanten zur Identitätsprüfung anhalten und mitgeführte Taschen, Rucksäcke, usw. kontrollieren. Von Betroffenen wurden diese Kontroll-Aktionen als unverhältnismäßige Minderung ihrer persönlichen Freiheit wahrgenommen. In der Folge resultierte heftige Kritik auch an politisch Verantwortlichen im Hamburger Rathaus. Die vorliegende Arbeit thematisiert den heiklen Einsatz polizeilicher Sondermaßnahmen (Ausweisung von "Gefahrengebieten" / "Gefährlichen Orten") und möchte, entsprechend begrenzt, dazu anregen, das Für und Wider im Rahmen eines tiefergehenden Diskurses erneut zu überdenken. Anzustreben wäre mit Blick auf die Gewaltproblematik, eine Prüfung von Präventionsansätzen und - soweit im Rahmen unserer demokratisch-liberalen Gesellschaft akzeptabel - ihre effektivere Neugestaltung.

Der vorliegende Text sieht weitgehend von rein fachwissenschaftlicher Sprache ab: Er ist über den fachlichen "Elfenbeinturm" hinausgehend, gerichtet an alle interessierten Leser*innen, denn die soziale, rechtliche und politische Problematik der polizeilichen "Sonderzonen" und die effektive Prävention von Gewalt betrifft jede Bürgerin und jeden Bürger unserer Gesellschaft.