Extremismusbekämpfung

Robert Chr. van Ooyen

Buch

Entgrenzungen - blinde Flecken - Korrekturen

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Publisher:: Verlag f. Polizeiwissens., 07/2025
Binding:: Kartoniert / Broschiert
Language:: Deutsch
ISBN-13:: 9783866768871
Item number:: 12190084
Volume:: 107 Pages
Weight:: 136 g
Format:: 204 x 144 mm
Thickness:: 11 mm
Release date:: 15.7.2025
Series:: Jahrbuch Öffentliche Sicherheit - volume 27

Blurb

Die liberale Demokratie befindet sich in der Defensive. Umso wichtiger ist die Bekämpfung des Extremismus durch die Wehrhafte Demokratie. Unabhängig von der theoretischen Prob-lematik der Verteidigung der Demokratie durch ihre partielle Einschränkung wird die Frage nach den "dunklen Seiten" der Extremismusbekämpfung - die Gefahr von Entgrenzungen und Exzessen sowie von Fehlwahrnehmungen und Irrtümern - in praktischer Hinsicht auf-geworfen: von der Problematik des "Wegzauberns" des Rechtsextremismus über "blinde Fle-cken" bei den NSU-Ermittlungen und beim Staatsschutz zu verbreiteten Irrtümern über den Islamismus und die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit durch "Integration"; von juristi-schen Maßstabsverschiebungen bei Parteiverbotsverfahren und "Freund-Feind-Konzepten" über den Einsatz der Bundeswehr in (polizeilichen) Terrorlagen seit 9 / 11 bis zurück zu Ent-grenzungen in der Frühphase der Bonner Republik. Einbezogen werden schließlich Korrektu-ren, die das Bundesverfassungsgericht bzw. der Gesetzgeber jüngst selbst vorgenommen ha-ben: die Reformulierung der FdGO und die neue "Potentialität" in der NPD II-Entscheidung sowie die Änderung des Art. 21 GG im Sinne einer "flexible Response".