Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr - Robert Chr. van Ooyen (Buch)

Robert Chr. van Ooyen: Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr

Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr

Buch

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Verlag fr Verwaltungswissenschaft ein Imprint von Clemens Lorei, 05/2023
Einband: Kartoniert / Broschiert
Sprache: Deutsch
ISBN-13: 9783949353178
Bestellnummer: 11676473
Umfang: 159 Seiten
Nummer der Auflage: 23004
Auflage: 4., erweiterte Auflage
Gewicht: 220 g
Maße: 206 x 145 mm
Stärke: 9 mm
Erscheinungstermin: 17.5.2023

Klappentext

Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bun-desverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die "Verfassungsände-rungen" nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren.
Aus dem Inhalt:

. Tabubruch I: das "Parlamentsheer" out-of-area im verfassungsfreien Raum
. Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs / Türkei
. Innere Sicherheit: die Entscheidungen Schleyer und G8-Gipfel
. Verfassungspolitischer Tabubruch II: die Luftsicherheit-Plenarentscheidung
. Unilateral einsetzbares "Regierungsheer"? Die Libyen-Entscheidung
. Kollektive Sicherheit der EU: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz
. Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?