Johannes Zehendner: Hasskriminalität und Kommunalpolitik, Gebunden

Klappentext

Demonstrativer und teils gewalttätiger Hass auf den Staat und dessen Repräsentant: innen ist eine der größten Gefahren für die Demokratie. Kommunalpolitiker: innen sind häufig Ziele solcher Symboltaten. Die Arbeit untersucht rechtliche und gesellschaftliche Herausforderungen eines wirksamen Schutzes dieser Mandatsträger: innen.

Hierfür werden das - durch das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität stark reformierte - Strafgesetzbuch und die Verfassung, aber auch (zur Wahrung des ultima-ratio-Prinzips) Aspekte aus Bundesmelde- und Waffengesetz sowie außerrechtliche Ansätze analysiert.

In empirischer Hinsicht werden Echokammer- und Filterblaseneffekte in sozialen Medien - Schwerpunkt staatsfeindliche Delegitimierung - beleuchtet.