Joachim Wagner: Rechte Richter, Kartoniert / Broschiert
Rechte Richter
- AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?
- Publisher:
- BWV Berliner-Wissenschaft, 12/2022
- Binding:
- Kartoniert / Broschiert
- Language:
- Deutsch
- ISBN-13:
- 9783830551775
- Item number:
- 10993862
- Volume:
- 288 Pages
- Edition number:
- 23002
- Ausgabe:
- 2. Auflage
- Weight:
- 440 g
- Format:
- 227 x 153 mm
- Thickness:
- 153 mm
- Release date:
- 8.12.2022
Blurb
Seitdem die AfD im Bundestag und in fast allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die rechtsextremistische und antisemitische Propaganda entkriminalisieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt bisher nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen, eine schwache Dienstaufsicht und die Machtgewinne der AfD in Richterwahlausschüssen.
Justiz und Politik haben die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt. Der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen ist lückenhaft, die Instrumente zur Entfernung rechtsextremer Juristen aus dem Dienst sind relativ stumpf, wie die Affäre um den rechtsextremistischen AfD-Richter Maier zeigt. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.
Preisträger des " Arnold-Freymuth-Forschungspreises" 2024.
Biography
Joachim Wagner ist promovierter Volljurist und war bis Ende 2008 stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios. In dieser Funktion präsentierte er auch Bericht aus Berlin. Zuvor leitete er das ARD-Studio in London (1997 - 2002), und ab 1987 war er über fast zehn Jahre Leiter und Moderator für das renommierte NDR-Magazin Panorama. Im selben Zeitraum war er außerdem stellv. Chefredakteur der Hauptabteilung Zeitgeschehen des NDR.Notes:
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