Robert Bähr: Die Einhegung der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit
Die Einhegung der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit
Buch
- Mohr Siebeck GmbH & Co. K, 05/2023
- Einband: Kartoniert / Broschiert
- Sprache: Deutsch
- ISBN-13: 9783161617256
- Bestellnummer: 11502972
- Nummer der Auflage: 23000
- Auflage: 1. Auflage
- Gewicht: 823 g
- Maße: 236 x 158 mm
- Stärke: 35 mm
- Erscheinungstermin: 17.5.2023
- Serie: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht
Klappentext
Die EU-Kommission stellte 2015 einen neuen Ansatz für ein Verfahren zur Investor-Staat-Streitbeilegung vor, der auch im Comprehensive and Economic Trade Agreement (CETA) etabliert wurde. Als erklärtes Ziel soll der Status Quo der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit ersetzt werden, der aufgrund mangelnder Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren stark kritisiert wird. Robert Bähr untersucht, ob die Kritik am Standardmodell der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit unter dem ICSID-Übereinkommen berechtigt ist, und nimmt darauf aufbauend einen Vergleich zu den Regelungen des Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahrens vor dem CETA-Gericht vor, um zu bewerten, ob diese ein verbessertes rechtsstaatliches Verfahren verheißen. Als Maßstab für die Untersuchung der beiden Streitbeilegungsverfahren gilt: Je vager die inhaltlichen Vorgaben des materiellen Rechts und damit die inhaltliche Steuerung der Rechtsprechung durch den Normgeber, umso höher müssen die Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren sein.Anmerkungen:
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