Robert C. van Ooyen: Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr
Buch
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- Verlag f.Verwaltungswisse, 05/2020
- Einband: Kartoniert / Broschiert
- ISBN-13: 9783942731928
- Gewicht: 188 g
- Maße: 211 x 149 mm
- Stärke: 10 mm
- Erscheinungstermin: 15.5.2020
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Klappentext
Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen), verblüfft (nur) Autoritätsgläubige, Naive, hochspezialisier-te Politologen / innen oder dogmatische Juristen / innen. Das "Politische" tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen zutage.Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders: Es wur-de nicht nur mit einem verfassungspolitischen Grundkonsens gebrochen; in beiden Fällen kamen auch die für eine Grundgesetzänderung erforderlichen parlamentarischen Mehrheiten ausdrücklich nicht zustande. Das Bun-desverfassungsgericht lieferte diese auf "kaltem" Wege einfach nach. Das wirft bei allem grundsätzlichen Res-pekt für die politischen Implikationen der Verfassungsgerichtsbarkeit die Frage der Legitimation auf.
. Parlamentsheer: Out-of-Area-Einsätze im verfassungsfreien Raum
. BVerfG als außenpolitischer Akteur: von Kosovo bis Awacs / Türkei
. Öffentliche Sicherheit: die Entscheidungen von Schleyer bis G8-Gipfel
. Verfassungspolitischer Tabubruch: Luftsicherheit II
. Regierungsheer: unilateraler Libyen-Einsatz
. Kollektive Sicherheit: Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz
Anmerkungen:
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